1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen für die Nutzung des Online-Terminkalenders und deren Wartung.
1.2 Der Besteller weist in der Offertanfrage auf die anwendbaren AGB hin. Sie gelten als angenommen, wenn der Besteller ein schriftliches Angebot einreicht.
1.3 Abweichungen von den AGB sind in der Offerte ausdrücklich als solche zu bezeichnen und bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Erwähnung in der Bestellbestätigung.

2.1 Das Angebot einschliesslich Demonstrationen
erfolgt unentgeltlich.
2.2 Weicht das Angebot von der Offertanfrage des Bestellers ab, so weist der Lieferant ausdrücklich darauf hin.
2.3 Der Lieferant gibt im Angebot die erforderlichen Voraussetzungen auf Seiten des Bestellers für die Installation, Nutzung und die Pflege des Online-Terminkalenders bekannt.
2.4 Soweit im Angebot nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt der Lieferant vom Datum des Angebotes an während eines Monats gebunden.
2.5 Bis zur Annahme der Offerte (Bestellung) können sich die Parteien ohne finanzielle Folgen von den Vertragsverhandlungen zurückziehen.
Ziffer 2.4 bleibt vorbehalten.

3.1 Die Schutzrechte am Online-Terminkalender verbleiben dem Lieferant oder Dritten. Soweit die Rechte Dritten zustehen, garantiert der Lieferant, dass er über die erforderlichen Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt.
3.2 Der Besteller erwirbt das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung des Online-Terminkalenders in dem in der Vertragsurkunde vereinbarten Umfang.
3.3 Der Besteller kann ausschliesslich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken des Datenbestandes des Online-Termin-kalenders Kopien erstellen.
3.4 Art und Umfang der Wartung und Pflege entsprechen der akzeptierten Offerte bzw. werden in der Vertragsurkunde geregelt, welche auch die Anlaufstellen benennen. In der Vertragsurkunde kann auf weitere Dokumente verwiesen werden.
3.5 Die Pflege von Software umfasst die Korrektur von Fehlern, die Anpassung und Weiterentwicklung der Programme (neue Releases). Funktionelle Erweiterungen können zusätzlich kostenpflichtig sein.
3.6 Auf Verlangen beteiligt sich der Lieferant an der Suche nach der Störungsursache, auch wenn die Störung beim Zusammenwirken mehrerer Systeme bzw. Komponenten auftritt. Weist der Lieferant nach, dass die Störung nicht durch die von ihm gewartete Software verursacht wurde, so werden die Leistungen separat verrechnet.
3.7. Soweit ihm dies möglich ist, behebt der Lieferant auf Verlangen und gegen separate Vergütung auch Störungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, für die der Besteller oder Dritte einzustehen haben.
3.8. Der Lieferant hält für die Instandsetzung einwandfreies Ersatz-, Arbeits- und Messmaterial zur Verfügung.
3.9. Bevor der Besteller Pflegeleistungen anfordert, wendet er die allenfalls vom Lieferanten zur Verfügung gestellten Hilfsmittel zur Problembehebung und Fehlerdiagnose an.
3.10 Während der Bereitschaftszeit nimmt der Lieferant Störungsmeldungen entgegen und erbringt seine Leistungen für Wartung und Pflege. Die Reaktionszeit dauert im rahmen der Bereitschaftszeit vom Eingang der Störungsmeldung bis zum Beginn der Instandsetzung. Als Störungsbehebungszeit gilt die Frist ab Eingang der Störungsmeldung bis zum Abschluss der Instandsetzung.
3.11 Soweit nicht anderes vereinbart wird, gilt als Bereitschaftszeit: Montag bis Freitag von 09:00 – 17:00H (ohne allgemeine und lokale Feiertage). Die Reaktionszeit beträgt: 6 Stunden.
3.12 Der Lieferant beginnt mit der Instandsetzung des Online-Terminkalenders innerhalb der Reaktionszeit und führt sie in einer allenfalls zu vereinbarenden Störungsbehebungszeit zu Ende. Auf Verlangen des Bestellers erbringt der Lieferant seine Leistungen gegen separate Vergütung auch ausserhalb der Bereitschaftszeit.

4.1 Der Lieferant liefert dem Besteller zusammen mit der Standardsoftware die für den Betrieb der Administrationsoberfläche die notwendige Bedienungsanleitung sowie eine Hilfestellung für den Anwender in einer für den Besteller lesbaren Form. Die Dokumentation für die Anwender ist in Deutsch.
4.2 Der Besteller darf die Dokumentation für den vertragsgemässen Gebrauch kopieren und verwenden.
4.3 Hat der Lieferant Mängel zu beheben, führt er die Dokumentation soweit erforderlich nach.

5.1 Der Lieferant leistet Gewähr dafür, dass er mit seinem Angebot und seinen Leistungen keine in der Schweiz anerkannten Schutzrechte Dritter verletzt.
5.2 Ansprüche Dritter wegen Verletzung von Schutzrechten wehrt der Lieferant auf eigene Kosten und Gefahr ab. Der Besteller gibt solche Forderungen dem Lieferant schriftlich und ohne Verzug bekannt und überlässt ihm die ausschliessliche Führung eines allfälligen Prozesses und die Massnahmen für die gerichtliche oder aussergerichtliche Erledigung des Rechtsstreits. Unter diesen Voraussetzungen übernimmt der Lieferant die dem Besteller auferlegten Kosten und Schadenersatzleistungen.
5.3 Wird eine Klage wegen Verletzung von Schutzrechten eingereicht oder eine vorsorgliche Massnahme beantragt, so kann der Lieferant, auf eigene Kosten, nach seiner Wahl entweder dem Besteller das Recht verschaffen, die Software frei von jeder Haftung wegen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten zu benutzen oder die Software anpassen bzw. durch eine andere ersetzen, welche die wesentlichen vertraglichen Anforderungen erfüllt, oder er wird schadenersatzpflichtig.

6.1 Wird nichts anderes vereinbart, installiert der Lieferant die Software auf einem vom Besteller definierten Zielserver.
6.2 Der Besteller prüft die Standardsoftware während der Abnahmeperiode. Wird nichts anderes vereinbart, beginnt diese am 1. Kalendertag nach der Installation durch den Lieferant und dauert
15 Tage. Nach Ablauf dieser Periode gilt die Standardsoftware als genehmigt, wenn der Besteller nicht aufgrund erheblicher Mängel ihre Ablehnung erklärt. Die Inanspruchnahme der Garantieleistungen
bleibt vorbehalten. Ein Mangel gilt als erheblich, wenn durch ihn die Lösung in einer wesentlichen Funktion nicht nutzbar ist.
6.3 Der Lieferant übernimmt die Instruktion des Bestellers im vereinbarten Umfang.
6.4 Der Lieferant pflegt die Software auf Verlangen des Bestellers während mindestens 4 Jahren nach Ablauf der einjährigen Garantiefrist auf der Grundlage der AGB für die Pflege von Software.
6.5 Pflegeleistungen des Lieferanten nach Ablauf der Garantiefrist sind entgeltlich und erfolgen zu marktüblichen Bedingungen.

7.1 Der Lieferant erbringt die Leistungen zu einer einmaligen oder wiederkehrenden festen Vergütung oder nach Aufwand. Er gibt in seinem Angebot die Kostenarten und Kostensätze bekannt.
7.2 Die Vergütung gilt alle Leistungen ab, die zur gehörigen Vertragserfüllung notwendig sind. Durch die Vergütung abgedeckt sind insbesondere die Installations- und Dokumentationskosten . Die zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung geltenden öffentlichen Abgaben (z.B. MWST) werden separat ausgewiesen und verrechnet.
7.3 Die Benützung der Standardsoftware ist nach deren Abnahme entgeltlich.
7.4 Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde erfolgt die Rechnungsstellung

8.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur Geheimhaltung von Tatsachen und Daten, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Diese Pflicht ist auch einbezogenen Dritten aufzuerlegen. Im Zweifelsfall sind Tatsachen und Daten vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflichten bestehen schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bzw. nach der Erfüllung der vereinbarten Leistung. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.
8.2 Der Lieferant darf die Tatsache und den wesentlichen Inhalt der Offertanfrage möglichen zu beauftragenden Dritten bekannt geben.
8.3 Werbung und Publikationen über vertragsspezifische Leistungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des anderen Vertragspartners.
8.4 Verletzt ein Vertragspartner oder ein von ihm einbezogener Dritter vorstehende Geheimhaltungspflichten, so schuldet der verletzende Vertragspartner dem anderen eine Konventionalstrafe, sofern er nicht beweist, dass weder ihn noch einbezogene Dritte ein Verschulden trifft. Diese beträgt je Fall 10% der einmaligen Vergütung oder eine Jahresvergütung, höchstens jedoch CHF 50'000 je Fall. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit nicht von den Geheimhaltungspflichten; Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten, die Konventionalstrafe wird auf den zu leistenden Schadenersatz angerechnet.
8.5 Geltende Datenschutzbestimmungen sind einzuhalten. Allenfalls sind darüber hinaus besondere Datenschutz- und Sicherheitsbestimmungen zu vereinbaren.

Die Vertragspartner kommen bei Nichteinhalten der in der Vertragsurkunde als verzugsbegründend vereinbarten Termine ohne weiteres in Verzug, bei anderen Terminen nach Mahnung unter Einräumung einer angemessenen Nachfrist.

10.1 Der Lieferant garantiert, dass seine Produkte die vereinbarten Eigenschaften aufweisen, ferner diejenigen Eigenschaften, welche der Besteller auch ohne besondere Vereinbarung nach dem jeweiligen Stand der Technik und in guten Treuen voraussetzen darf.
10.2 Liegt ein Mangel vor, kann der Besteller zunächst nur eine unentgeltliche Nachbesserung verlangen. Der Lieferant behebt den Mangel innerhalb angemessener Frist und trägt alle daraus entstehenden Kosten.
10.3 Hat der Lieferant die verlangte Nachbesserung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht erfolgreich vorgenommen, kann der Besteller einen dem Minderwert entsprechenden Abzug von der Vergütung machen. Bei erheblichen Mängeln kann er stattdessen vom Vertrag zurücktreten oder die erforderlichen Unterlagen (namentlich den Quellcode) soweit der Lieferant darüber verfügt und keine gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen dagegen stehen - herausverlangen und die entsprechenden Massnahmen selbst vornehmen oder von einem Dritten vornehmen lassen. Ein Mangel gilt als erheblich, wenn durch ihn die Lösung in einer wesentlichen Funktion nicht nutzbar ist.
10.4 Die Garantierechte (gemäss 10.1 bis 10.3) verjähren innerhalb eines Jahres seit der Abnahme der Standardsoftware oder der Entgegennahme der Pflegeleistung. Mängel sind sofort nach Entdeckung zu beanstanden. Arglistig verschwiegene Mängel können während drei Jahren seit der Abnahme geltend gemacht werden.
10.5 Abweichende Garantieleistungen für Drittprodukte sind in der Vertragsurkunde zu regeln.

11.1 Ein Vertragspartner haftet für den von ihm oder von einem von ihm einbezogenen Dritten verursachten Schaden aus dem Vertragsverhältnis, wenn er nicht beweist, dass weder ihn noch einbezogene Dritte ein Verschulden trifft. Er haftet höchstens für den entstandenen Schaden.
11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für Personenschäden unbegrenzt. Für Sachschäden ist sie auf maximal CHF 10‘000 pro Schadenfall beschränkt.
11.3 Für reine Vermögensschäden entspricht die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit höchstens dem entstandenen Schaden. Bei einer einmaligen Vergütung bzw. einer Jahresvergütung bis zu CHF 250'000 beträgt die Haftung maximal CHF 50'000 pro Schadenfall.
Bei einer einmaligen Vergütung bzw. einer Jahresvergütung über CHF 25'000 beträgt die Haftung 20% der gesamten Vergütung, maximal aber CHF 500'000 pro Schadenfall. Basis für die Berechnung einer Vergütung bildet diejenige Software, die das Schadenereignis verursacht hat. Ausgeschlossen ist die Haftung für entgangenen Gewinn.
11.4 Für erhöhte Risiken sind spezielle Vereinbarungen zu treffen.

12.1 Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, wenn in der Vertragsurkunde nichts anderes vereinbart ist.
12.2 Ein Wartungsvertrag mit wiederkehrender Vergütung verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Besteller oder der Lieferant nicht drei Monate vor Jahresende (Abschluss Vertrag) den Vertrag schriftlich gekündigt haben. Vorausbezahlte Vergütungen können nicht pro rata temporis zurückerstattet werden.
12.3 Bei schwerwiegender Vertragsverletzung durch die andere Vertragspartei kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden. Die Vergütung berechnet sich in diesem Fall pro rata temporis, bei einmaliger Vergütung anteilmässig auf einer Basis von 60 Monaten Einsatzdauer. Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.
12.4 Innert 30 Tagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Besteller das Original und allfällige Kopien oder Teilkopien der Standardsoftware und der Dokumentation dem Lieferant zurückzugeben oder schriftlich deren Vernichtung zu bestätigen. Der Besteller kann eine Kopie der Bestandesdaten des Online-Terminkalenders zu Archivierungszwecken aufbewahren.

Erfüllungsort für die Leistungen des Lieferanten ist das Domizil des Bestellers.

14.1 Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Vertragspartners an Dritte weder abgetreten, übertragen noch verpfändet werden. Diese Zustimmung wird nicht ohne Grund verweigert. Nicht als Dritte gelten die einzelnen Gesellschaften innerhalb eines Konzerns.
14.2 Der Besteller übernimmt mit der Lieferung die Verpflichtungen des Lieferanten aus Einfuhrzertifikaten, sofern und soweit der Lieferant in der Offerte darauf hingewiesen hat.

Bei Widersprüchen zwischen den Bedingungen der Vertragsbestandteile hat die Vertragsurkunde Vorrang vor den Bedingungen dieser AGB. Diese AGB haben Vorrang vor der Offerte und die Offerte hat Vorrang vor dem Pflichtenheft.

16.1 Im Übrigen ist auf das Vertragsverhältnis schweizerisches Recht anwendbar.
16.2 Gerichtsstand ist Zürich oder der Sitz des Bestellers, falls er im Kanton Zürich liegt.